Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Pareto Online UG (haftungsbeschränkt) Nikolaistraße 39-45
04109 Leipzig
Geschäftsstelle Erzgebirge Stadtbadstr.1c

09380 Thalheim Vorbemerkung

Die Auftragnehmerin betreibt eine Internetplattform unter der Domain „Künstlerkiste.de“. DiePlattform bietet dem Auftraggeber die Möglichkeit, sein Unternehmen in unterschiedlicher Form zu präsentieren.

1. Vertragsgegenstand, Vertragszeit

Die Auftragnehmerin stellt dem Auftraggeber die Internetplattform „Künstlerkiste.de“mit demLeistungsinhalt unter Ziffer 2 dieses Vertrages zur Verfügung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Kundenfragebogen auf https://form.jotform.com/201555346549359ausgefüllt zur Verfügung zu stellen. Die Auftragnehmerin wird die zur Verfügung gestellten Daten aus dem Kundenfragebogen zur Beschreibung des Auftraggebers verarbeiten. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die zur Verfügung gestellten Daten jeweils aktuell sind.
Der Vertrag beginnt aufschiebend bedingt mit der Eröffnung des Portals und wird für die Dauer eines Jahres geschlossen. Dem Auftraggeber wird ein Sonderkündigungsrecht auf den Ablauf des dritten Kalendermonats, der dem Beginn des Vertrages folgt eingeräumt. Der Auftraggeber kann den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen auf den Ablauf des dritten Kalendermonats kündigen.
Das bedeutet: zurzeit ist das Portal noch nicht geöffnet, also kostenfrei. Wir informieren jeden schriftlich per Mail, ab wann das Portal eröffnet wird. Dies wird dann der 1. des darauffolgenden Monats sein. Mit diesem Datum beginnen vertragsgemäß die 3 kostenlosen Monate mit dem zusätzlichen vertragsgemäßen Sonderkündigungsrecht
14 Tage vor Ablauf dieser 3 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 Jahr, soweit dieser nicht von einem der Vertragspartner mit einer Frist von 6 Wochen zum Monatsende gekündigt wird. Die Kündigung ist per Mail an den Vertragspartner möglich.
Dem Auftraggeber kommt im Falle der Gewerbeaufgabe, die in geeigneter Form (beispielsweise Gewerbeabmeldung) nachzuweisen ist, ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu.

2. Leistungsinhalt
Es wird folgendes Leistungspaket angeboten:

  • Anlegen eines „Künsterprofiles“ mit individuellen Beschreibungen, Bildern und Reservierungssystem
  • Die Verfügungsstellung des Portals im Internet incl. Verlinkung zur eigenen Webseite und zu den social Media Profilen

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Bewerbung des Portals bspw. über Google, Facebook und weiterer, im Ermessen der Auftragnehmerin liegender Werbeplattformen.

Basisversion 1:

Aufnahme des Profils des AG bei Künstlerkiste inkl.Kontaktaufnahme durch den Gast.
Durch das Reservierungssystem kann sich der Besucher einen Termin und Uhrzeit auswählen, zu der er gerne eine individuelle Buchung des Künstlers vornehmen möchte. Der Künstler kann dazu die möglichen zu buchenden Termine vorab bestimmen und als frei buchbar darstellen. Die Auftragnehmerin bekommt eine Mail und/oder SMS mit der Information, dass ein Termin gebucht wurde. Sie kann die Reservierung dann bestätigen oder ablehnen und so den Besucher über die erfolgte oder nicht erfolgte Reservierung informieren.

Basisversion 2:

Enthält alle Leistungen der Basisversion 1. Zusätzlich wird das Profil des Künstlers individuell beworben und weiter oben für den Gast dargestellt.

Premiumversion: Zusatzbaustein 1

Basisversion 1 oder 2 zuzüglich Aufnahme des Profils bei Gastromenia zur Event- sowie Veranstaltungsbuchung
Mit der Event- und Veranstaltungsbuchung kann der Nutzer bequem von Zuhause aus Veranstaltungen und Events im Restaurant der Auftraggeberin buchen. Darüber hinaus kann der Künstler eigne Veranstaltungen durch den AN einstellen lassen. Diese können dann vom Gast direkt gebucht und bezahlt werden.

Die Auftragnehmerin wird vom Auftraggeber mitgeteilte Datenänderungen binnen einer Frist von 5 Werktagen (Montag bis Freitag) einarbeiten. Eine Änderung der Daten ist kalendermonatlich einmal möglich.
Die Auftragnehmerin darf die erstellte Seite als Referenz zur Neukundengewinnung nutzen. Dies beinhaltet auch die Darstellung auf der Webseite, Flyern, Heften und weiteren Werbemitteln der Auftragnehmerin.

3. Vergütung / Zahlung
Die Parteien vereinbaren folgende Vergütung:
Basis 1 für
9,90 € monatlich
Basis 2 für 19,90 € monatlich
Zusatzbaustein Premium für 39,90 € monatlich zuzüglich
einer der beiden Basisvarianten Die Zahlung ist fällig jeweils zum letzten Werktag des laufenden Monats.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer

Bis zum Ablauf des dritten Kalendermonats nach Veröffentlichung des Portals, fällt eine Vergütung nicht an. Die AN wird den Termin der Veröffentlichung des Portals dem AG per Mail mitteilen.

Die Vergütung versteht sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %.

Die Zahlung vorbenannter Vergütung erfolgt im Lastschriftverfahren. Hierzu erteilt der Auftraggeber seine Einwilligung. Im Falle einer vom Auftraggeber zu vertretenden Rücklastschrift erhebt die Auftragnehmerin einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 5,00(“Rücklastschriftentgelt”). Der Auftraggeber kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nichtentstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.

4. Auftragsdurchführung

Die Auftragnehmerin erbringt ihre Leistungen nach anerkannten fachlichen und technischen Anforderungen, entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, Leistungen auch durch andere Unternehmen erbringen zu lassen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur angemessenen Mitwirkung. Hierzu zählen insbesondere die Überlassung aller erforderlichen Daten und Informationen. Insbesondere hat der Auftraggeber der Auftragnehmerin alle zur Erstellung des Portalauftritts erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Buttons, Videos, Informationen für interaktive Funktionen etc. zur Verfügung zu stellen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Soweit der Auftraggeber dies wünscht übernimmt die Auftragnehmerin nach gesonderter Vereinbarung den Erwerb bzw. die Erstellung.

5. Sach- und Rechtsmängel

Die Auftragnehmerin verschafft dem Auftraggeber den Zugang zum Internetportal frei von Sach- und Rechtsmängeln. Fehler, die nur zu einer unerheblichen Minderung der Nutzbarkeit des Portals führen, bleiben außer Betracht. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Hardware- und Softwareumgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich des Auftraggebers stammenden Gründen resultieren.

Ein Sach- oder Rechtsmangel liegt auch dann nicht vor, wenn der Auftraggeber auf allen denkbaren Unterseiten über die Suchfunktionen nicht gefunden wird.

Die Auftragnehmerin erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach ihrer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung kann insbesondere auch dadurch erfolgen, dass die Auftragnehmerin Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des aufgetretenen Mangels zu beseitigen. Eine neue Version des Portals muss vom Auftraggeber auch dann übernommen werden, wenn dies für ihn zu einem hinnehmbaren Anpassungsaufwand führt.

Die Nacherfüllung bei Rechtsmängeln erfolgt, indem die Auftragnehmerin dem Auftraggeber eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit des Portals verschafft. Die Auftragnehmerin kann hierbei das Portal gegen ein gleichwertiges, den vertraglichen Bestimmungen entsprechende Portal austauschen, wenn dies für den Auftraggeber hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Auftraggeber geltend machen, unterrichtet dieser die Auftragnehmerin unverzüglich schriftlich. Die Auftragnehmerin wird nach ihrer Wahl und in Absprache mit dem Auftraggeber die Ansprüche abwehren oder befriedigen. Der Auftraggeber darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. Die Auftragnehmerin wehrt die Ansprüche Dritter auf eigene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Anspruchsabwehr verbunden Kosten und Schäden frei, soweit diese nicht auf einem pflichtwidrigen Verhalten des Auftraggebers beruhen.

Bei fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Auftraggeber das Recht zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche gilt § 6.

6. Haftung
Die Auftragnehmerin leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gleich aus

welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:

  • Bei Vorsatz sowie Übernahme einer Garantie bezüglich der Beschaffenheit in voller Höhe;
  • Bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die

    Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte;

  • In anderen Fällen nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und bei Verzug, und zwar

    auf Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt auf 500,00 € pro Schadensfall und auf 1000,00 € für sämtliche Schadensfälle aus diesem Vertragsverhältnis. Außer im Fall vonVorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme einer Garantie haftet die Auftragnehmerin nicht für mittelbare Schäden, wie z.B. Mehraufwand, Stillstands Zeiten oder entgangenen Gewinn infolge einer mangelhaften Lieferung oder Leistung.

    Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7. Termine, Verzögerungen

Soweit Termine angegeben sind, gelten diese nur annähernd, sofern sie die Auftragnehmerin nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Auftragnehmerin hat die Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten.

Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, in dem die Auftragnehmerin durch Umstände die sie nicht zu vertreten hat daran gehindert ist, die Leistungen zu erbringen, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung.

Teillieferungen sind zulässig, soweit die gelieferten Teile isoliert voll nutzbar sind. Die vereinbarte Vergütung bleibt hiervon unberührt.

Soweit aus Gründen, die die Auftragnehmerin nicht zu vertreten hat, die Internetplattform nicht erreichbar ist, bestehen seitens des Auftraggebers keine Minderung,- Rücktritt- oder Schadensersatzansprüche.

Zur technischen Betreuung der Internetplattform ist die Auftragnehmerin berechtigt, diese für eine maximale Dauer von 48 Stunden vom Netz zu nehmen.

8. Aufrechnung

Die Aufrechnung gegen Forderungen der Auftragnehmerin für erbrachte Leistungen mit Gegenforderungen jeglicher Art, insbesondere Schadensersatz und/oder Mängelansprüche, ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt oder um Forderungen, die zwar bestritten, aber vor Gericht entscheidungsreif sind.

9. Verjährung

Die Ansprüche des Auftraggebers wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung. Besteht der Rechtsmangel in einem dinglichen Recht eines Dritten, aufgrund dessen ein Herausgabe verlangen besteht, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Für sonstige Ansprüche des Auftraggebers aus Vertrag sowie aus einem Schuldverhältnis (§311 Abs. 2 BGB) gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Die Ansprüche verjähren spätestens mit Ablauf der gesetzlichen Höchstfristen.

Bei Personenschäden sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

10. Geheimhaltung und Datenschutz

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich keine ihr während ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen zu verwerten oder Dritten mitzuteilen.

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, alle nach den geltenden Datenschutzvorschriften erforderlichen Datenschutz und Datensicherungsmaßnahmen zu treffen.

Werden personenbezogene Daten durch die Auftragnehmerin im Auftrag des Auftraggebers erhoben, verarbeitet oder genutzt, erfolgt dies im Rahmen der Weisungen des Auftraggebers (Auftragsdatenverarbeitung). Die Auftragsnehmerin verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass alle Auftragsdaten und deren Verarbeitung streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht unbefugt an Dritte übermittelt werden

Sämtliche sonstige durch die Auftragnehmerin erhobene persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten können an verbundene Unternehmen oder Beteiligte Unternehmen übermittelt werden. Insoweit wird verwiesen auf die separate Erklärung zu der Datenschutzgrundverordnung.

11. Vertragsänderungen

Die Regelungen dieses Vertrages können nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien einseitig durch die Auftragnehmerin geändert werden. Die Auftragnehmerin wird dem Auftraggeber die Änderungen mindestens drei Monate vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber in Textform nicht mindestens einen Monat vor Wirksamwerden der Anpassung widerspricht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Auf diese Folgen wird der Auftraggeber von der Auftragnehmerin bei Bekanntgabe gesondert hingewiesen. Daneben kann der Auftraggeber den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn die Auftragnehmerin die Vertragsbedingungen ändert.

12. Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Ausschließlicher Gerichtsstand soweit eine Vereinbarung hierüber zulässig ist Leipzig. Für Nichtkaufleute gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung der Schriftformklausel.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages sich als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt von Vertragslücken.

Leipzig im Juli 2020

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